Ermordet von einem Neonazi – Gedenken an Axel U. aus Bad Blankenburg

Gemeinsame Pressemitteilung des „Bündnisses zum Gedenken an Axel U.“

Am 24. Mai 2001 wurde Axel U. von einem stadtbekannten Neonazi zusammengeschlagen. Axel U. erlag noch am Tatort seinen Verletzungen.

»Ohne Vorwarnung trat der Mann mit Springerstiefeln gegen Axels Brust und schlug ihn mit der Faust gegen die Schläfe. Axel fiel um und atmete nicht mehr«, wird der Hauptbelastungszeuge in einer damaligen Ausgabe der Ostthüringer Zeitung zitiert.

Die Staatsanwaltschaft Gera wollte, wie die Polizei, keinen rechten Hintergrund bestätigen und so taucht Axels Tod bis heute nicht unter den Fällen rechter Gewalt auf, die staatlich anerkannt sind.

Wir gedenken Axel U. am Freitag, den 24. Mai 2019, mit einer öffentlichen Kundgebung ab 17 Uhr in der Nähe des Freibads in Bad Blankenburg. Zugleich fordern wir die wissenschaftliche Überprüfung dieser Tat als rechte Straftat. Gemeinsam mit der Opferberatungsstelle ezra und Zeitzeug*innen werden wir in Redebeiträgen Axel U. und die Tat nicht in Vergessenheit geraten lassen.

Ab 19 Uhr zeigen wir im evangelischen Gemeindesaal (Johannisgasse 2b, Bad Blankenburg) den Dokumentationsfilm „Das bilde Auge – Ein Todesfall in Thüringen“. Daran anknüpfend folgt eine Podiumsdiskussion zum Thema „Diskriminierung und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“, die auf die Recherchen zum gezeigten Dokumentarfilm eingeht. Auf dem Podium sitzen Zeitzeugin Silke (Bürgerin aus Bad Blankenburg), Daniel Geschke (Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft Jena – IDZ) und angefragt ist der Regisseur des gezeigten Filmes, Jan Smendek (Filmpirat*innen). Moderiert wird die Veranstaltung von Franziska Schestak-Haase (ezra). Die Veranstaltung endet ca. 21 Uhr und der Eintritt ist kostenfrei.

Trailer zum Film „Das blinde Auge – Ein Todesfall in Thüringen:

AUSSCHLUSSKLAUSEL
Entsprechend § 6 Absatz 1 Versammlungsgesetz sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Veranstaltung ausgeschlossen.

Zusammenstehen! Am 1. Mai in Erfurt

Zusammenstehen – vielfältig solidarisch!
Gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft der Viele
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Wir (zumsaru) unterstützen den Aufruf von zusammenstehen.eu

Wir laden Euch am 1. Mai 2019 dazu ein, in Erfurt ein kraftvolles und deutliches Zeichen für Demokratie und Solidarität, gegen soziale Spaltung und Rassismus zu setzen.

Das gesellschaftliche Klima in Deutschland ist rauer geworden. Immer mehr Menschen fürchten in der „Abstiegsgesellschaft“ um ihren Status, ihre Gesundheit und die Zukunft ihrer Kinder. Auch wenn es ihnen finanziell besser geht als in den vergangenen Jahren, haben viele die Hoffnung verloren, dass es einmal besser werden wird. Ängste halten Einzug. In ihrer Angst fühlen sich Menschen im Stich gelassen und durch die Politik nicht mehr angemessen vertreten. Bei einem Teil dieser Ängstlichen gelingt es der neuen extremen Rechten, u.a. in der AfD, Deutungshoheit zu erlangen. Schuldige werden ausgemacht. Hass auf Geflüchtete und andere Gruppen von Migrantinnen und Migranten aus Europa wird ebenso geschürt wie auf die Nachkommen bspw. der Gast- und Vertragsarbeitergeneration oder der Bürgerkriegsflüchtlinge der 1990er Jahre. Groll wird kanalisiert und entlädt sich gegen vermeintliche Randgruppen, gegen Homosexuelle, Jüdinnen und Juden, Muslime und Frauen. Fakten werden verdreht und Lügen zu Tatsachen erklärt, wenn der Klimawandel verneint oder die Holocaustleugnung als eine Meinung unter vielen dargestellt wird. Die demokratische Kultur und die Menschenrechte werden verächtlich gemacht. Es wird zur Jagd auf die Demokratie – ob in parlamentarischer oder basisdemokratischer Variante – geblasen.

2019 finden in Brandenburg, Sachsen und Thüringen Landtagswahlen statt. Für die in der AfD organisierten Rechten sind diese Wahlen eine wichtige Etappe in ihrem Kampf gegen Menschlichkeit und Demokratie. Um ihr Ziel zu erreichen, wird die AfD zwei Attribute für sich vereinnahmen: Sie wird sich als Ost- und Arbeiterpartei darstellen und möchte eine vermeintlich stille Mehrheit verkörpern. Symbolisch will sie dies am 1. Mai 2019 in Erfurt auf der Straße zeigen. Dieser Tag ist ihr Auftakt für den Wahlkampf in den drei ostdeutschen Bundesländern. Der 1. Mai soll dabei Gewerkschaften und linken Organisationen als Aktionstag für soziale Gerechtigkeit entrissen werden und die soziale Frage wird durch die AfD dementsprechend ethnisiert, d.h. die Konfliktlinien zwischen unten und oben, arm und reich werden in „deutsch und nichtdeutsch“ sein übersetzt.

Dem widersetzen wir uns. Die extreme Rechte repräsentiert keine stille Mehrheit, das haben die Menschen im Einsatz für Humanismus und Demokratie bei #Wirsindmehr und #Unteilbar gezeigt. Die Mehrheit der Menschen im Land will eine solidarische Gesellschaft für alle. An diese Beispiele knüpfen wir an und setzen am 1. Mai 2019 in Erfurt auf eine Versammlung der Vielen. Eine Versammlung unterschiedlicher Menschen, deren Gemeinsamkeit solidarische Antworten auf soziale Fragen sind; Antworten, die für alle gelten, im Interesse der Vielfalt.

Damit knüpfen wir an die Tradition des 1. Mai an, wie er durch den DGB und seine Einzelgewerkschaften in jedem Jahr seit seiner Ausrufung begangen wurde. Der 1. Mai als wichtigster Feiertag im Selbstverständnis der Gewerkschaften, an dem wir gemeinsam an die demokratische Revolution 1918/19, die Tarifautonomie, die Demokratisierung der Wirtschaft, die Einführung des 8-Stunden-Tages und des Frauenwahlrechtes erinnern.

Alle aus Gesellschaft, Kultur, Wissenschaft und Politik sind willkommen und eingeladen, uns zu unterstützen. Gemeinsam – von Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbänden bis Umweltorganisationen und Kirchen – werden wir zeigen, wie eine solidarische Gesellschaft der Vielen aussehen kann. Künstlerinnen und Künstler, Belegschaften, Vereins- und Parteimitglieder, Schülerinnen und Schüler, Studierende und Auszubildende sowie Aktive der Zivilgesellschaft sind eingeladen, ihre Anliegen, ihre Kämpfe für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen für alle und ihre Visionen einer solidarischen Gesellschaft einzubringen.

Erzählungen von Zeitzeug*innen aus Bad Blankenburg

Am Freitag, dem 8. März, erzählen Frau Dr. Dorothee Rother und Herr Alfred Heerwagen um 19 Uhr im Vortragsraum des Kunstkreies Bad Blankenburg (Apostelgasse 1, 07422 Bad Blankenburg) von ihren persönlichen Erinnerungen über die prägende Zeit unter der NS-Diktatur und über die Rettung jüdischer Kinder in Bad Blankenburg.

Ausschlussklausel
„Entsprechend § 6 Abs. 1 VersG sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Veranstaltung ausgeschlossen.

Seebrücke-Demo: „Jena zum sicheren Hafen machen!“

In Jena findet am 6. März 2019 ab 17 Uhr eine Seebrücke-Demo mit dem Motto „Jena zum sicheren Hafen machen!“ statt. Wir teilen den Aufruf und unterstützen die Forderungen!

Während pro Tag rund sechs Menschen auf dem Mittelmeer ertrinken, weil sie in ihren Heimatländern aufgrund von Krieg, Menschenrechtsverletzungen und immer öfter auch den Auswirkungen des Klimawandels nicht mehr bleiben können, schottet sich die EU weiter ab. Dabei liefern wir die Gründe für ihre Flucht in Form von Rüstungsexporten, Gutgläubigkeit und weiß-mitteleuropäischen Bequemlichkeit. Trotzdem werden Rettungsprogramme beendet, das Vertrauen der Machthabenden liegt bei der sog. libyschen Küstenwache, welche die Flüchtenden aber lieber foltert und als Sklaven verkauft als sie zu retten. Zivile Rettungsmissionen werden behindert und kriminalisiert. Mit humaner Außenpolitik hat das schon lange nichts mehr zu tun!
Wir machen da nicht mehr mit! Jena zum sicheren Hafen und eine Ende dieser Praktiken – sofort! Demonstriert mit uns am 6. März und zeigt, dass ihr nicht einverstanden seid!

Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt gab es zuletzt ebenfalls Protestaktionen von Menschen, die ihre Solidarität mit flüchtenden Menschen zum Ausdruck bringen und zudem für eine mitmenschliche Willkommenskultur einstehen. Im öffentlichen Raum waren diese Statements zu sehen (Quelle: Soziale Netzwerke)

Mehrere Angriffsversuche auf Ratschlag durch Neonazis in Eisenach – Vorbereitungskreis ruft zu Solidarität mit lokalen Antifaschist*innen auf

Pressemitteilung des antifaschistischen & antirassistischen Ratschlag vom 09.11.2018

+++ 28. Antifaschistischer und Antirassistischer Ratschlag fand am 2.und 3. November 2018 in Eisenach mit etwa 350 Teilnehmenden statt. +++ Mehrere Angriffsversuche durch stadtbekannte Neonazis. +++ Polizei schützt Ratschlag nicht, sondern tritt repressiv gegen Teilnehmende des Mahngangs auf. +++ CDU-Kreisvorstandsmitglied denunziert lokale Akteur*innen und antifaschistische Strukturen als „linke Seuche“ und „Pack“. +++

Am vergangenen Wochenende trafen sich verschiedenste antifaschistische Aktivist*innen und Akteur*innen aus Bürgerbündnissen, Parteien,Kirchen, Gewerkschaften, antifaschistischen Gruppen, Vereinen,Organisationen und viele Einzelpersonen in der westthüringer Stadt.Seit den 1990er Jahren findet jährlich der antifaschistische und antirassistische Ratschlag an wechselnden Orten anlässlich des 9.November statt, an dem sich in diesem Jahr die Reichspogromnacht zum 80. Mal jährt. Ziel war die Vernetzung und Diskussion zu Ursachen und Handlungsstrategien gegen rechts. „Wir haben uns dieses Jahr für Eisenach entschieden, weil wir die Aktiven vor Ort unterstützen wollen, die seit Jahren von der hiesigen Neonaziszene massiv bedroht und auch körperlich angegriffen werden. Auch die Teilnehmenden des Ratschlags bekamen die Zustände in Eisenach zu spüren. Stadtbekannte Neonazis versuchten den Ratschlag Freitag Abend mehrmals anzugreifen. In der Nacht zu Samstag kam es dann zu einem weiteren Angriffsversuch durch Neonazis, welche mit Baseballschlägern bewaffnet waren. Die Neonazis schreckten zurück, als sie bemerkten wieviele Teilnehmende noch auf dem Gelände waren“, so der Vorbereitungskreis des Ratschlages.

Traditionell startete der Ratschlag mit einem Mahngang, an dem rund 100 Menschen teilnahmen. Eine Station war die Gedenkstätte der ehemaligen Synagoge, die am 9. November 1938 durch die antisemitischen Pogrome zerstört wurde. Redebeiträge thematisieren u.a. den aktuellen Bezug zu den verfestigten neonazistischen Strukturen rund um NPD-Stadtrat Patrick David Wieschke mit Bezug zum „Thüringer Heimatschutz“ und die NPD-Zentrale „Flieder Volkshaus“. „Der Mahngang wurde von einem massiven Polizeiaufgebot begleitet. Statt die Teilnehmenden zu schützen, ging die Polizei gegen das Entfernen und Überkleben von rassistischen, antisemitischen und neonazistischen Aufklebern vor, die das Stadtbild prägen. An die Stelle von Ermittlungen wegen zahlreicher volksverhetzender Aufkleber und Graffiti traten wieder einmal die Kriminalisierung antifaschistischen Protestes. Unsere Solidarität gilt den Engagierten vor Ort, die trotz solcher Zustände den Mut haben, gegen Neonazis, Rassismus und Antisemitismus Stellung zu beziehen“, erklärt der Vorbereitungskreis.

Trotz der Angriffsversuche durch Neonazis konnte der Ratschlag mit fast 350 Teilnehmenden in der Johann- Wolfgang-von-Goethe-Schule wie geplant stattfinden. So wurde mit der Theateraufführung der NSU-Monologe zum ersten Mal die Opferperspektive in der Stadt thematisiert, wo sich vor sieben Jahren der „NSU“ selbst enttarnte. Eine Fürsprecherin fand der Ratschlag auch in der Schuldirektorin, die in ihrem Grußwort die Notwendigkeit einer antifaschistischen Intervention in Form des Ratschlages unterstützte. Thematisch beschäftigte sich der Ratschlag bis in den späten Nachmittag in Workshops bspw. mit Rechtspopulisten und Gewerkschaften, verschärften Polizeiaufgabengesetzen und neonazistischen Strukturen in Eisenach und Thüringen, sowie Sozialarbeit von rechts. „Insgesamt wurde der Ratschlag von den Teilnehmenden als Erfolg und Signal gegen die neonazistischen Umtriebe in Eisenach und darüber hinaus verstanden“ resümiert der Vorbereitungskreis.

Abschließend erklärt der Vorbereitungskreis: „Uns ist bewusst, dass der Ratschlag nur eine von vielen notwendigen antifaschistischen Interventionen sein kann. Die akute Bedrohungssituation durch Neonazis betrifft vor allem Geflüchtete, People of Colour und Antifaschist*innen vor Ort. Dies bedarf nicht nur im Ernstfall unser aller Solidarität und Rückendeckung. Die Etablierung einer militanten Neonaziszene ist nicht zuletzt das Resultat eines fehlenden Problembewusstseins lokaler Behörden und Politik. Jüngstes Beispiel sind die Äußerungen des CDU- Kreisvorstandsmitglied Lars-Christian Schröder in sozialen Netzwerken, der lokale Akteur*innen und antifaschistische Strukturen als „linke Seuche“ und „Pack“ denunzierte. In diesen Zeiten braucht es klare Kante gegen Faschismus, Rassismus und Antisemitismus auf der Straße, im Betrieb, in der Schule und den Parlamenten.“

Bei Rückfragen können Sie uns unter: info[ät]ratschlag-thueringen[punkt]de erreichen.

Empfehlung: Filmvorführung „Wir sind Juden aus Breslau“

„Wir sind Juden aus Breslau“ heißt der bewegende Dokumentarfilm, der am 6. November, 19 Uhr, im Cineplex Saalfeld und am 7. November, 10 Uhr, im Cineplex Rudolstadt kostenfrei zu sehen ist.

Im Mittelpunkt stehen hierbei 14 Zeitzeug*innen, die neben dem Erlebten während des Naziterrors auch von ihren Erfahrungen bis zur Gegenwart berichten. Ebenso wird ein Blick in die Zukunft gerichtet.

Anwesend wird an diesen Tagen auch Regisseurs Dirk Szuszies sein. In Zusammenarbeit mit dem Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, der Integrationsmanagerin des Landkreises Nina Asanovski, der Partnerschaft für Demokratie Saalfeld-Rudolstadt und der Diakoniestiftung läuft der Film als Sondervorführung.

 

Filmvorführung und Podiumsdiskussion „Das blinde Auge – Ein Todesfall in Thüringen“ am 19. September in Bad Blankenburg

19. September 2018
18 Uhr – 1. Teil Filmvorführung im Fröbelsaal, Rathaus,  Bad Blankenburg
19 Uhr – 2. Teil Podiumsdiskussion im Vortragsraum Kunstkreis Bad Blankenburg

Pressemitteilung


An Himmelfahrt 2001 wurde in Bad Blankenburg der 29-jähre Axel U. getötet.

An Himmelfahrt 2001 wurde in Bad Blankenburg der 29-jähre Axel U. getötet, von einem Neonazi.

An Himmelfahrt 2001 wurde in Bad Blankenburg der 29-jähre Axel U. getötet, von einem stadtbekannten Neonazi.

An Himmelfahrt 2001 wurde in Bad Blankenburg der 29-jähre Axel U. getötet, von einem stadtbekannten Neonazi, dem Verbindungen zum Neonazinetzwerk „Thüringer Heimatschutz (THS)“ nachgewiesen wurden. Dem THS werden enge Verflechtungen zur Terrororganisation „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) zugeschrieben.

„Das blinde Auge – Ein Todesfall in Thüringen“ heißt der Dokumentarfilm der Filmpirat*innen, der sich mit dem Fall des getöteten Axel U. aus Bad Blankenburg und der Einordnung dieser Straftat befasst. Denn diese Einordnung kann höchst unterschiedlich ausfallen. Nach offiziellen Angaben wird der Fall nicht unter politisch motivierter Kriminalität geführt. Politik, lokale Medien und die Polizei waren nach der Tat zu dieser Auffassung gekommen. Die Filmpirat*innen recherchierten über Monate und wollen entsprechend der Rechercheergebnisse die Einordnung des Verbrechens neu aufrollen.

Am 19. September wird der Film ab 18 Uhr im Fröbelsaal des Rathauses in Bad Blankenburg (Markt 1, 07422 Bad Blankenburg) im Rahmen der Jungleweek gezeigt. Im Anschluss folgt ab 19 Uhr eine Podiumsdiskussion im Vortragsraum des Kunstkreises Bad Blankenburg (Apostelgasse 1, 07422 Bad Blankenburg). Beide Veranstaltungsteile sind kostenfrei. Dem Podium gehören
Silke Streipert (Zeitzeugin aus dem Film)
Thomas Endter (zumsaru)
Andreas Kämpf (Pfarrer Evang.-Luth. Kirchengemeinde Bad Blankenburg)
Rainer Kräuter (MdL DIE LINKE, zuvor Polizeibeamter)
Jan Smendek (Regisseur des Films, Gründer Filmpiraten*innen)
an.

Moderiert wird die Veranstaltung von:
Ilona Helena Eisner (Institut Gleich)

 

Entsprechend § 6 Abs. 1 VersG sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Versammlung ausgeschlossen.

Facebook-Veranstaltung

Geraspora Veranstaltungshinweis

Twitter Veranstaltungshinweis

Kein Schlussstrich NSU-Komplex aufklären und auflösen!

Kein Schlussstrich NSU-Komplex aufklären und auflösen!

Bundesweiter Aktionstag am Mittwoch den 11. Juli 2018.

Kundgebung in Saalfeld auf dem Boulevard von 10 bis 18 Uhr

Kein Schlussstrich NSU-Komplex aufklären und auflösen!

Mit einer Kundgebung auf dem Saalfelder Boulevard wollen wir auf die Verkündung des Urteils im NSU-Prozess (weitere Informationen) aufmerksam machen und deutlich zeigen, dass es nach diesem Urteil keinen Schlussstrich geben kann. Es bleiben viel zu viele Fragen offen. Eine lückenlose Aufklärung, die von höchster politischer Stelle versprochen wurde, gibt es bis heute nicht und das nach 5 Jahren NSU-Prozess. Die Opfer und Betroffenen des NSU leiden weiter und es liegt an uns, sie dabei nicht alleine zu lassen!

Wir müssen den Finger in die Wunde legen und auch gerade hier, vor unserer Haustür, wo noch heute viele ehemalige Mitglieder des „Thüringer Heimatschutz“ wohnen zeigen, dass es uns nicht egal ist, was mit unseren Mitmenschen passiert.

Ab 10 Uhr gibt es eine Kundgebung auf dem Saalfelder Boulevard, um mit Passant*innen ins Gespräch zu kommen und in der Öffentlichkeit sichtbar zu sein.

Der alltägliche Antisemitismus

Bild: Besorgter Bürger

Ob hunderte Hitlergrüße in einem Nazifestzelt, „Juden Jena“ Rufe bei Fußballspielen oder antisemitische Schmierereien im öffentlichen Raum, in den seltensten Fällen wird Antisemitismus erkannt, benannt und entschlossen unterbunden. Viel eher wird weggeschaut, umgedeutet und verharmlost. Beispiele gibt es viele, auch in unserer Region:

An einer Hauswand steht „Juden Jena“ geschmiert. Gut einsehbar von einer neuen Bundesstraße, die für eine Region an der Saale eines der wichtigsten lokalpolitischen Themen der letzten Jahre war. Die Wörter stehen an dieser Wand über mehrere Wochen, es existiert dazu ein Aktenzeichen, da die Polizei ermittelt. Auch den örtlichen Verwaltungsbehörden dürften die Schmierereien an der Wand ins Auge gefallen sein, da nicht zuletzt die lokale Presse darüber berichtet hat.

„Juden Jena“ was soll das? Menschen, die einer Religion angehören und eine Stadt, die sich selbst als das München des Ostens beschreibt? Die Polizei sieht die Auseinandersetzung von einigen Fans des FC Rot Weiß Erfurt und des FC Carl Zeiss Jena als möglichen Hintergrund, da im weiteren Umfeld des beschmierten Betriebsgebäudes am Osteingang des Pörzbergtunnels bei Rudolstadt-Schaala Graffitis mit deutlicheren Bezügen zu diesen Fußballclubs zu sehen sind. Diese Auseinandersetzungen hat die Polizei sicher richtig eingeschätzt. Dass der Kern der Botschaft wiederholt die Transportierung von Antisemitismus ist, scheint zumindest nach den Aussagen der Polizei- laut einem Artikel der Ostthüringer Zeitung- keine Rolle zu spielen. Aus unserer Sicht wirkt diese Argumentation irritierend, da sie zur Normalisierung von Antisemitismus in unserer Gesellschaft führt. Barbara Muthmann, eine von vielen Vertreter*innen für das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt hierzu: „Wenn die Bundespolitik einerseits zwar berechtigte Forderungen stellt, z.B. an die sozialen Netzwerke Facebook und Twitter, menschenverachtende Nachrichten schnell zu löschen, um Hass eindämmen zu können, ist es auf der anderen Seite verstörend, dass es das Straßenbauamt Thüringen in den vergangenen zwei Monaten nicht geschafft hat, diese antisemitische Hassbotschaft zu entfernen. Und scheinbar hat auch die Polizei keine Handhabe gegen derartige Formen von Antisemitismus vorzugehen, vielleicht weil sie diesen tatsächlich nicht erkennt.“

Das Bündnis fordert daher umfassende Maßnahmen, die nicht nur an einer ehrenamtlichen Zivilgesellschaft hängen bleiben dürfen, sondern mit staatlichen Mitteln und Stellen unterfüttert sein müssen. So sieht das Bündnis das jüngste Beispiel in Baden Württemberg als mögliche Option. Dort wurde Religionswissenschaftler Dr. Michael Blume, der u. a. auch schon in Saalfeld über „Die gefälschten Protokolle der Weisen von Zion und ihre Verwendung durch Rechtsextremisten und Islamisten“ referierte, Beauftragter gegen Antisemitismus. Konkret könnte diese Initiative eine Anlaufstelle für betroffene Menschen sein und Maßnahmen gegen Antisemitismus koordinieren und natürlich auch einen kritischen Blick auf Vorfälle innerhalb von staatlichen Institutionen nehmen, denn Antisemitismus kommt überall vor.

Uta Schmid sieht trotz weniger Lichtblicke besorgt auf die nächsten Monate: „Die rechte Szene, die sich mit Abstand für die meisten antisemitischen Vorfälle verantwortlich zeichnet, mobilisiert für diesen Sommer erneut zu zahlreichen Veranstaltungen. Diese äußerst rechten Events in Thüringen werden wieder ein Anlaufpunkt für Tausende Nazis aus der Region und ganz Europa sein. Es wird sich zeigen, wie gewappnet die Demokratie in diesem Land ist.“

Vernetzung Thüringer Bündnisse, Initiativen und Netzwerke gegen Rechts stellt sich solidarisch hinter das Bündnis ZumSaRu Rudolstadt-Saalfeld

Thüringer Bündnisse, Initiativen und Netzwerke gegen Rechts

Die SprecherInnen der Vernetzung der der Thüringer Bündnisse, Netzwerke und Initiativen gegen Rechts sind entsetzt über die Sprengstofffunde in Rudolstadt und Kirchhasel. Vor diesem Hintergrund erklärt sich die Vernetzung auch solidarisch mit dem Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte im Landkreis Saalfeld Rudolstadt“ (Zumsaru). Sie stellen klar: „Sowohl die Bündnisse innerhalb der Vernetzung, als auch die Vernetzung selbst stehen fest auf dem Boden des Grundgesetzes. Unsere Haltung zu unserem Bündnispartner Zumsaru wird durch den gemeinsam getroffenen Grundkonsens und unser Selbstverständnis gestärkt und nicht durch das Verhalten Einzelner in Frage gestellt.“ So bezog sich auch das Bündnis Zumsaru in einer Pressemitteilung zu dem Vorfall in Rudolstadt auf das gemeinsam erarbeitete Selbstverständnis und distanzierte sich von dem bekannt gewordenen Verhalten eines ehemaligen Sprechers des Bündnisses. „In der Bewertung der politischen Arbeit des Saalfeld-Rudolstädter Bündnisses ist klar zwischen dem Auftreten des Bündnisses für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit und dem Fehlverhalten Einzelner zu unterscheiden. Die Verleihung einer Anerkennung im Rahmen des Demokratiepreises 2016 bezog sich auf das Handeln des Bündnisses gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit, wie es zum Beispiel am 1. Mai 2015 in Saalfeld klar zum Ausdruck kam“, erklären die Sprecher*innen weiter.

Spekulationen hinsichtlich eines Zusammenhangs zwischen dem Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit und dem möglichen Sprengstofffund in Rudolstadt weisen die Sprecher*innen der Vernetzung klar zurück: „Die Vielfalt der Akteure für eine demokratische Zivilgesellschaft in Thüringen lassen sich nicht vorverurteilen und in Gruppenhaftung nehmen. Es ist absurd, eine Verbindung zwischen dem Landesprogramm und den durch das Landesprogramm geförderten Projekten und den Vorfällen in Rudolstadt ziehen zu wollen, wie dies durch politische Akteur*innen versucht wird.“ so die Spreche*innen. Von den VertreterInnen demokratischer Parteien und Verbände erwarten die VertreterInnen der Bündnisse bei allen berechtigten Fragen eine klare Akzeptanz für die Distanzierung seitens Zumsaru zum Verhalten Einzelner und das Abwarten der weiteren Ermittlungen, bevor weitere Bewertungen des Vorgangs erfolgen.

Die Thüringer Bündnisse, Netzwerke und Initiativen gegen Rechts sind eine Vernetzungsstelle zahlreicher lokaler Bündnisse in Thüringen.

V.i.S.d.P.

Romy Arnold

Sebastian Krieg

Harald Zeil